Bitte beachten Sie neben den aktuellen Informationen hier, auch die Hinweise des Gesundheitsamtes des Landratsamtes Landkreis Leipzig, des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie dem zuständigen Robert-Koch-Institut (RKI). Zum Teil werden Allgemeinverfügungen geändert bzw. präzisiert.
Für Fragen und Informationen ist die "Corona-Hotline" des Gesundheitsamtes des Landkreises Leipzig unter Telefon 03437 – 984 5566 erreichbar. Sie können Ihre Fragen auch per Mail an folgende Adresse senden: hygiene@lk-le.de
Zentrale Corona -Hotline: 0800 100 0214
- Fragen zur Corona-Schutz-Verordnung sowie zur Allgemeinverfügung zur Anordnung von Hygieneauflagen: Montag bis Freitag 11 bis 15 Uhr (außer Feiertage)
- Fragen zu weiteren Themen: Montag bis Freitag 9 bis 16 Uhr (außer Feiertage)
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17.07.2020
Neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas vor dem Regelbetrieb
Am 14. Juli 2020 hat das Kultusminsiterium die neue Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas bekannt gegeben. Sie tritt am 18. Juli 2020 in Kraft und läuft am 30. August 2020 aus. Grundlegende Änderungen finden nicht statt. Die Gesundheitsbescheinigung bleibt bis zum 30. August bestehen. Wesentlichste Änderung ist aus kommunaler Sicht, dass mit Beginn der Sommerferien in der nächsten Woche auch die Horte wieder in den Regelbetrieb übergehen können. Im Übrigen bleiben die Regelungen der aktuellen Allgemeinverfügung weitgehend unverändert. Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygienebestimmungen. Auch die Gesundheitsbescheinigung ist weiterhin erforderlich. Lockerungen gibt es dagegen bei den schulischen Veranstaltungen. Damit soll vor allem den Schulanfängern eine feierliche Schulaufnahme mit Zuckertütenübergabe im Beisein beider Eltern und der Geschwister ermöglicht werden.
Allgemeinverfügung für Kindertagesstätten und Schulen (gültig ab 18.07.2020)
Weitere Lockerungen durch Neue Corona-Schutz-Verordnung ab 18.Juli 2020
Am 14. Juli 2020 hat sich das Kabinett auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung verständigt. Sie gilt vom 18. Juli bis 31. August 2020. Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin: Kontaktbeschränkungen, das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.
Die neue Verordnung enthält einige Lockerungen: Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich. Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1.000 Besuchern können stattfinden. Ab 1. September auch mit über 1.000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist. In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich. In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept. Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.
Sächsische Corona-Schutz-Verordnung (gültig ab 18. Juli 2020)
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26.06.2020
Ab 29. Juni 2020 weitere Lockerungen- Kitas dürfen wieder in den Regelbetrieb - Familienfeiern bis zu 100 Personen möglich
Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Meter zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel. Darüber verständigte sich am 23. Juni 2020 das Kabinett. Die neue Corona-Schutz-Verordnung enthält weitere moderate Lockerungen. So sind ab dem 30. Juni Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.
Corona-Schutz-Verordnung ab 29. Juni 2020
Ab dem 29. Juni 2020 besteht für Kinderkrippen, Kindergärten und die Kindertagespflege wieder die Möglichkeit, zum Regelbetrieb unter Corona-Schutzmaßnahmen zurückzukehren. Mit der neuen Allgemeinverfügung vom 23. Juni 2020 zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen können in den Kindertageseinrichtungen wieder Veranstaltungen wie etwa Elternabende, Konferenzen, Elterngespräche oder Gremiensitzungen unter Einhaltung allgemeiner Hygieneregeln und Abstandsgebote durchgeführt werden.
Die Corona-Schutzmaßnahmen in der Übersicht:
- Tägliche Gesundheitsbestätigung,
- Tragen einer Mund-Nasenbedeckung (betreute Kinder und Personal ausgenommen),
- Abstandsregeln in Bring- und Abholsituationen,
- Einhaltung der Hygienemaßnahmen,
- Dokumentation der Kontaktpersonen
Die neue Allgemeinverfügung gilt vom 30. Juni 2020 bis einschließlich 17. Juli 2020, dem letzten Schultag vor den Sommerferien.
Musterformular für die Gesundheitsbestätigung für Kindertagesstätten und Schulen
Bis zu den Sommerferien gilt der eingeschränkte Regelbetrieb weiterhin für Grundschulen, Horte und weiterführende Schulen.
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05.06.2020
Zusätzliche Lockerungen der anlässlich der Corona-Pandemie getroffenen Maßnahmen am 03.Juni 2020 beschlossen
Besuche in Pflegeheimen und Krankenhäusern unter Auflagen möglich
Ab 8. Juni - Flexibilisierung für Schulen und Kitas, Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern möglich
Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden.
- Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.
- Bestehen bleibt die Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten.
- Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.
- Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.
Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.
Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.
Vorgehen bei erhöhtem Infektionsgeschehen
Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.
Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020. Sie finden sie im Dokument Download und ist abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de
Regelungen zu Kitas und Schulen ab dem 8. Juni 2020
Bis Ende Juni bleibt es an den Kitas und Schulen in Sachsen beim eingeschränkten Regelbetrieb. Hinzu kommen aber weitere Flexibilisierungen. So können z. B. unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln die Schulen in eigener Verantwortung Zeugnisübergaben und Abschlussfeiern durchführen. Das Gleiche gilt für den Schulstart. Die genauen Bestimmungen wird das Kultusministerium noch bekannt geben.
Was ist neu an Schulen?
Alle Schularten: Mit Zustimmung der Schulleitung können Elternabende, Elterngespräche, Konferenzen und Gremiensitzungen zu grundlegenden schulischen Angelegenheiten sowie Veranstaltungen zum Schuljahresende unter Einhaltung der allgemeinen Hygienebestimmungen und unter Einhaltung eines ausreichenden Abstandes auf dem Schulgelände durchgeführt werden.
Die Schulbesuchspflicht bleibt an Grundschulen weiter ausgesetzt. Das heißt, die Eltern entscheiden selbst, ob ihre Kinder in der Schule oder weiter zu Hause lernen. Die Schulpflicht bleibt bestehen. Die Eltern werden gebeten per Post oder Mail der Schule bekannt zu geben, wenn ihr Kind die Schulpflicht zu Hause erfüllt. Kinder, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen wollen, werden in ihrer Lernzeit von ihren Lehrern mit Aufgaben betraut. Ein Wechselmodell ist nicht möglich. Die Eltern müssen sich zwischen dem Unterricht in der Schule oder dem Lernen von zu Hause aus entscheiden. Die strikte Gruppentrennung und die tägliche Pflicht zur Aufgabe der "Gesundheitsbescheinigung" bleiben bestehen.
Für Schüler der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 10) und für Schüler der Sekundarstufe II (Jahrgangsstufen 11 und 12) einschließlich der berufsbildenden Schulen bleibt es beim eingeschränkten Regelbetrieb. Es wird weiter im Wechsel von Präsenzunterricht an der Schule und häuslicher Lernzeit unterrichtet. Es besteht Schulbesuchspflicht an den Präsenztagen. Die nähere Ausgestaltung dieses Wechsel-Modells obliegt der Schulleitung.
Was ist neu in Kitas?
Die Betreuung findet weiter in festgelegten Gruppen im Rahmen des Möglichen durch stets dasselbe pädagogische Personal statt. In manchen Einrichtungen kann es aber sinnvoll sein, eine größere Gruppe in einem größeren Bereich der Einrichtung mit mehreren pädagogischen Fachkräften zu bilden, um die Betreuung auch in Randzeiten in den stabilen Gruppen anzubieten und Pausenzeiten zu gewährleisten. Das könnten zum Beispiel eine ganze Etage oder zwei benachbarte Räume mit einem gemeinsamen Sanitärtrakt sein. Bei der Gruppengröße gilt die Maxime: So klein wie möglich, so groß wie nötig. An der täglichen "Gesundheitsbescheinigung" durch die Eltern wird festgehalten.
Spätestens nach den Sommerferien soll wieder in den kompletten Normalbetrieb gewechselt werden soll, wenn es das Infektionsgeschehen erlaube.
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17.05.2020
Schulpflicht besteht weiter
Eltern von Grundschülern entscheiden, ob Kinder Zuhause lernen oder in der Schule
Entsprechend der Entscheidung des Kultusministeriums vom 16.05. wird es Eltern bis 5. Juni freigestellt, ob ihre Kinder der Schulpflicht durch den Besuch des Präsenzunterrichts an der Schule oder in häuslicher Lernzeit nachkommen. Der Brief des Ministers ist den Eltern am 16.5.20 zugegangen. Eltern, die ihr Kind nicht am Präsenzunterricht teilnehmen lassen wollen, melden dies bitte per Mail oder Fax an die Grundschule Hohburg.
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13.05.2020
Allgemeinverfügung zur Regelung des Betriebes von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und von Schulen im Zusammenhang mit der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie veröffentlicht
Den Inhalt zu dieser Allgemeinverfügung können Sie hier nachlesen:
Allgemeinverfügung zum Nachlesen
Weitere Lockerungen von Beschränkungen wegen Corona beschlossen – Gaststätten, Hotels, Theater und Kinos dürfen wieder öffnen
Das Kabinett hat auf seiner Sitzung weitere Lockerungen der zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote beschlossen. Damit setzt die Staatsregierung den zwischen den Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin vereinbarten Maßnahmerahmen mit konkreten Entscheidungen für den Freistaat Sachsen um und erlässt eine neue Corona-Schutz-Verordnung. Um die Ausbreitung des Virus Sars-COV-2 weiter einzudämmen, bleibt der Grundsatz der auf ein Mindestmaß zu reduzierenden allgemeinen Kontaktbeschränkungen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Meter und die für bestimmte Bereiche erlassene Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung auch weiterhin bestehen. Zusätzlich zu den bisherigen Kontaktmöglichkeiten ist künftig auch der Kontakt mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes erlaubt. Neu sind auch Zusammenkünfte der eigenen Kinder im eigenen Wohnbereich mit bis zu drei weiteren Kindern aus der eigenen Klasse beziehungsweise der eigenen festen Kita-Gruppe zum Zweck gemeinsamen Lernens oder geteilter Betreuung.
Neben den bereits mit der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung erlaubten Lockerungen und Öffnungen sind zudem Gottesdienste, Beerdigungen, Trauerfeiern und Trauungen bei Einhaltung der Abstandsregeln gestattet. Versammlungen nach dem Versammlungsrecht sind erlaubt, wenn der Veranstalter sicherstellt, dass die Teilnehmer während der gesamten Versammlung den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten, Teilnehmer eine Mund-Nasen-Bedeckung verwenden, und sichergestellt ist, dass durch die Einhaltung von Sicherheitsabständen zwischen der Versammlung und dem sonstigen öffentlichen Raum der Schutz der übrigen Bevölkerung beachtet wird. Möglich ist der Besuch von Fahr-, Flug- und Bootsschulen einschließlich der Durchführung von Übungsstunden und der praktischen Prüfung
Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Opernhäusern sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.
Geöffnet und besucht werden dürfen Einrichtungen für Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich, Seniorentreffpunkte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit ohne Übernachtung mit einem mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Konzept zur Hygiene und professionellen Betreuung.
Auch Tanzschulen, Fitness- und Sportstudios, Sportstätten ohne Publikum, Freibäder, sofern ein vom Gesundheitsamt genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks, sofern ein genehmigtes Hygienekonzept vorliegt, dürfen wieder öffnen. Die Nutzung von Sportstätten im Innen- und Außenbereich ohne Publikum ist wieder zulässig, wenn die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachtet werden. Dies gilt auch für die Vorbereitung und Durchführung von Wettkämpfen von Sportlerinnen und Sportlern.
Gaststätten, Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen ebenso wie Hotels und Beherbungsbetriebe wenn Hygiene- und Schutzvorschriften eingehalten werden. Die zuständige kommunale Behörde kann das Hygienekonzept auf seine Einhaltung überprüfen. Auch der Betrieb von Einzelhandelsgeschäften ist wieder ohne Reduzierung der Verkaufsfläche erlaubt.
Geschlossen bleiben weiterhin Badeanstalten in geschlossenen Räumen, Saunen und Dampfbäder, Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Reisebusreisen und Prostitutionsstätten sowie die Vermittlung von Prostitution.
Bestehen bleibt grundsätzlich das Besuchsverbot für Krankenhäuser, Reha-Kliniken, Alten- und Pflegeheimen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen, stationären Einrichtungen und Wohnstätten der Kinder- und Jugendhilfe. Durch Allgemeinverfügung können weiterhin Ausnahmen von den Besuchsverboten zugelassen und Hygienevorschriften erlassen werden. Ausnahmen können durch die zuständigen Landkreise und zuständigen Kreisfreien Städte im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt auch in besonders gelagerten Einzelfällen erteilt werden, soweit dies infektionsschutzrechtlich vertretbar ist.
Um trotz der Lockerungen in Gebieten mit einem erhöhten Infektionsrisiko konkret räumlich reagieren zu können, ergreifen die Landkreise und Kreisfreien Städte künftig Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens spätestens dann, wenn 50 bestätigte Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten. Für den Fall eines konkreten räumlich begrenzten Anstiegs der Infektionszahlten werden entsprechend werden regional oder auf einzelne Einrichtungen begrenzte Maßnahmen ergriffen.
Fast alle Regelungen dieser Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Regelungen zum Besuch von Kitas und Schulen laut der entsprechenden Allgemeinverfügung treten am 18. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.
Entsprechende Informationen finden Sie unter:
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8.05.2020
Kinder dürfen bald wieder in Kitas und Grundschulen
Ab dem 18. Mai sollen Kinder wieder ihre Kitas und Schüler der Klassenstufen 1 bis 4 wieder ihre Schulen regelmäßig besuchen dürfen. Auch für alle übrigen Schüler weiterführender Schulen soll ab dem 18. Mai ein zumindest zeitweiser Besuch ihrer Schulen möglich sein. Der Rechtsanspruch auf Betreuung wird nicht länger eingeschränkt und die Schulbesuchspflicht soll wieder für alle Schüler gelten. Somit haben alle Eltern einen Anspruch auf die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Kinderkrippen und Horten. Für die Wiederöffnung der Kindertageseinrichtungen, der Grundschulen und der Primarstufe der Förderschulen gelten jedoch strenge Regeln. Klassen und Betreuungsgruppen müssen strikt voneinander getrennt werden. Das sieht ein Konzept vor, dass unter Leitung des Kultusministeriums gemeinsam mit Infektiologen und Kinderärzten der Kliniken in Dresden und Leipzig sowie Experten der kommunalen Spitzenverbände, freien Kita-Träger und des Sozialministeriums entwickelt worden ist. Wir bitten zunächst von Detailnachfragen bei der Gemeindeverwaltung abzusehen. Sobald uns dazu nähere Informationen vom Freistaat vorliegen und mit Grundschule, Hort und den Trägern der Kindertagesstätten die organisatorischen Abläufe geklärt sind, informieren wir an dieser Stelle. Eltern können sich bereits auf dem Internetangebot des Freistaates Sachsen informieren.
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3.05.2020
Neue CoronaSchutz-Verordnung ab 04.05.2020
Wie bereits angekündigt hat das Sächsische Kabinett die CoronaSchutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) mit weiteren Lockerungen der Beschränkungen im öffentlichen Leben zur Vermeidung der Ansteckung mit dem Coronavirus ab Montag, den 4. Mai 2020, beschlossen. Diese neue Verordnung ersetzt die derzeit geltende und am 3. Mai 2020 auslaufende Corona-Schutz-Verordnung.
Zusammenfassung:
Jeder Bürger ist nach wie vor angehalten, die physischen und sozialen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Die Kontaktbeschränkung wurde um eine Person, die nicht im Hausstand lebt, erweitert.
Ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel sind jetzt zulässig mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten.
Einrichtungen, die nicht der Betriebsuntersagung unterliegen und deren Öffnung erlaubt ist, sind z. B. Bibliotheken, Museen, Tierparks, botanische und zoologische Gärten, Spielplätze, Außensportstätten unter Wahrung der Einhaltung der Abstandsregelung. Untersagt bleibt die Öffnung von Gastronomiebetrieben jeder Art sowie Hotel- und Beherbergungsbetriebe zu touristischen Zwecken.
Eine Öffnung ist weiterhin für Einzelhandelsgeschäfte für Lebensmittel und für Waren der täglichen Grundversorgung erlaubt. Zudem können weitere Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art bis zu einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern geöffnet werden. Soweit die Ladenfläche über 800 Quadratmeter hinausgeht, ist eine Öffnung zulässig, wenn die darüber hinausgehende Ladenfläche abgesperrt wird. Dienstleistungen durch Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer unter Beachtung der Hygienevorschriften sind zulässig.
Die bestehenden Besuchsverbote für Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Altenheime, Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften und Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen sowie stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben bis auf wenige Ausnahmen gültig.
Die neue Verordnung gilt bis einschließlich 20. Mai 2020.
SMS Bußgeldkatalog zur SächsCoronaQuarVO (gültig ab 04.05.2020)
SMS CoronaSchutzVerordnung vom 30.04.2020 (gültig 04.05. - 20.05.2020)
SMS Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen vom 04.05.2020
Überarbeitung der Allgemeinverfügung zur Einstellung des Betriebs von Schulen und Kindertageseinrichtungen
Die neue Allgemeinverfügung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und gilt bis 22. Mai 2020. Nunmehr besteht auch ein Anspruch auf Notbetreuung, wenn ein besonderer Härtefall vorliegt (z. B. Krankheit oder Existenzgefährdung). Die Entscheidung hierzu wird durch die Gemeinde oder die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflege getroffen.
Sektoren mit Anspruch auf Notbetreuung
Informationen zu Erstattungsmöglichkeiten von Verdienstausfall
Die Landesdirektion Sachsen (LDS) betreut zwei Unterstützungsprogramme, die sich aus den Regelungen des Infektionsschutzgesetzes ergeben:
• Erstattungen wegen Verdienstausfall auf Grund einer durch das Gesundheitsamt angeordneten häuslichen Quarantäne
• Entschädigung des Verdienstausfalls für Eltern, die ihre Kinder aufgrund von Schul- und Kita-Schließung selbst betreuen müssen.
Die LDS bietet für beide Programme Informationen in Form von FAQ. Vertiefende Informationen sowie Antragsformulare sind auf der Homepage der LDS über die Infobox „Corona-Virus“ verfügbar: www.lds.sachsen.de
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29.04.2020
Schulen sollen ab 6. Mai für alle Vorabschlussklassen und die 4. Klassen wieder öffnen
Der Freistaat Sachsen hat heute mitgeteilt, dass Schüler aller Vorabschlussklassen der Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen ab dem 6. Mai wieder ihre Schulen besuchen sollen. Ebenfalls geöffnet werden sollen zu diesem Termin die 4. Klassen an Grund- und Förderschulen. Lesen Sie dazu hier die Medienveröffentlichung des Freistaates Sachsen vom 28.04.2020. Sobald uns weitere Informationen vorliegen, werden wir diese veröffentlichen.
Wichtige Informationen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung
Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt hat ein ausführliches Informationsblatt zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung erstellt.
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26.04.2020
Friseursalons dürfen ab 4. Mai wieder öffnen
Ab Montag, dem 4. Mai dürfen Friseure ihre Salons wieder öffnen und die meisten ihrer Dienstleistungen wieder anbieten. Voraussetzung für die Lockerung dieser Corona-Schutzmaßnahme ist die Einhaltung von verbindlichen Schutzmaßnahmen. Dazu zählt unter anderem das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sowohl auf Seiten der Friseurinnen und Friseure als auch auf Seiten der Kundschaft. Außerdem soll in den Betrieben ein ausreichender Abstand zwischen den Menschen sichergestellt werden - etwa indem die Anzahl der Arbeitsplätze begrenzt wird. Beim Betreten des Salons müssen sich Kundinnen und Kunden die Hände waschen oder desinfizieren und bei jedem Kunden und jeder Kundin sind die Haare zu waschen. Dienstleistungen wie Wimpernfärben, Rasieren oder Bartpflege sind vorerst nicht gestattet. Beschäftigte und Kundschaft mit Symptomen einer Infektion der Atemwege oder Fieber sollen sich generell nicht im Friseursalon aufhalten. Zudem sollen Kunden ihre Kontaktdaten bei den Friseursalons hinterlassen. So könnten Infektionsketten nachvollzogen werden.
Die einzuhaltenden Hygienevorschriften ergeben sich aus einem verbindlichen Arbeitsschutzstandard der zuständigen Berufsgenossenschaft (BGW – Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege). Er basiert auf dem SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Die BGW berät Friseurinnen und Friseure zu den verbindlichen Regeln und kontrolliert auch deren Einhaltung vor Ort.
Freistaat Sachsen unterstützt Sportvereine im Zusammenhang mit Corona
Das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) hat eine Richtlinie zur Förderung von Sportvereinen veröffentlicht. Damit sollen insbesondere Sportvereine unterstützt werden, die aufgrund der Corona-Maßnahmen Einnahmeausfälle oder Mehrausgaben zu tragen hatten bzw. haben. Vorgesehen ist sowohl ein nicht rückzahlbarer Zuschuss für Sportvereine als auch eine Unterstützung in Form eines zinslosen Liquiditätsdarlehns.
Nach der Richtlinie können Sportvereine, die am 15. März 2020 Mitglied im Landessportbund (LSB) waren und aufgrund der Corona-Maßnahmen Einnahmeausfälle oder Mehrausgaben nachweisen können, einen Zuschuss von bis zu 10.000 Euro erhalten, wobei Zuwendungen nur bewilligt werden, wenn der Betrag im Einzelfall mindestens 1.000 Euro beträgt. Die Anträge sind an den Landessportbund zu richten. Weitere Informationen dazu sind auf der Internetseite des Landesportbundes abrufbar.
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18.04.2020
Freistaat Sachsen beschließt Allgemeinverfügung für eingeschränkten Schulbetrieb - Anspruch auf Notbetreuung erweitert
Für den eingeschränkten Schulbetrieb hat das Kabinett der sächsischen Staatsregierung am 17. April 2020 in Abstimmung mit dem Kultusministerium eine Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalts beschlossen.
Danach bleiben Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft bis einschließlich 3. Mai 2020 geschlossen. Unterricht und schulische Veranstaltungen finden in dieser Zeit für einen Großteil der Schülerinnen und Schüler nicht statt. Nur für die Schüler aller Abschlussklassen an den Gymnasien, Berufsbildenden Schulen, Oberschulen und Förderschulen werden die Schulen nach den Osterferien wieder geöffnet. Konsultationen, die Durchführung von Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen können damit stattfinden.
Die Schulen werden ab dem 20. April 2020 vorerst ausschließlich für das Personal geöffnet, welches zur Vorbereitung der Schüler auf ihre Prüfungen notwendig ist. Erst ab dem 22. April 2020 beginnt die eigentliche Prüfungsvorbereitung für die Schülerinnen und Schüler. Konsultationen für Abiturientinnen und Abiturienten sind allerdings schon ab dem 20. April möglich. Kindertageseinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und sind nur für Kinder in der Notbetreuung zugänglich.
Anspruch auf Notbetreuung erweitert
Zudem wurde der Anspruch auf Notbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Grund- und Förderschulen erweitert. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Sektoren beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert und gelten ab dem 18. April 2020.
Die wesentlichen Änderungen:
- Zu den systemrelevanten Berufen gehören unter anderem auch folgende Sektoren: Notare, Rechtsanwälte, Steuerberater, Gerichtsvollzieher, Bestattungswesen, Verkaufspersonal im Einzelhandel, Handwerker, Beschäftigte der stationären Kinder-, Jugendlichen- und Behindertenhilfe, Tierpfleger, Schüler mit eigenen Kindern mit Betreuungsbedarf sowie das für den Schuldienst an Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft erforderliche Personal.
- Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt nur vor, wenn beide Personensorgeberechtigten in systemrelevanten Berufen tätig sind.
- Ausnahmsweise besteht auch ein Anspruch, wenn nur einer der Personensorgeberechtigten in folgenden Bereichen tätig ist:
- Gesundheitsvorsorge und Pflege
- Rettungsdienst (einschließlich Berufsfeuerwehr)
- Öffentlicher Personennahverkehr
- Polizei- und Justizvollzugsdienst
- Schuldienst und Kindertagesbetreuung
- Schülerinnen und Schüler in Abschlussklassen mit eigenen betreuungspflichtigen Kindern
- Kommunal- oder Staatsverwaltung (sofern man mit Aufgaben der Bekämpfung der Corona-Pandemie betraut ist).
Voraussetzung für den Anspruch auf Notbetreuung ist allerdings, dass eine Betreuung durch den anderen Personensorgeberechtigten nicht abgesichert werden kann.
Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 18. April 2020 in Kraft. Die Allgemeinverfügung und eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sowie das dazu auszufüllende Formblatt sind abrufbar unter: www.coronavirus.sachsen.de
Hotline:
Fragen der Bevölkerung beantwortet die Hotline des Landes Sachsen: 0800 1000214.
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17.04.2020
Information der Oberschule im Lossatal an die Eltern, Schülerinnen und Schüler
Am Mittwoch, dem 15. April 2020 hat das Sächsische Staatsministerium für Kultus die schrittweise Öffnung der Schulen in Sachsen beschlossen.
Zuerst finden bis zum 03.05.2020 für die Schüler der 10. Klassen und für die Hauptschüler der 9. Klassen die Vorbereitungen auf die Abschlussprüfungen statt. Gemeinsam sind wir alle bestrebt, dass trotz der schwierigen Umstände unseren Schülerinnen und Schülern langfristig keine Nachteile aus dieser Situation entstehen.
Deshalb wird ab Mittwoch, dem 22.04.2020 ein Sonderplan für den Unterricht der Abschlussklassen von der 1. bis zur 6. Stunde in den prüfungsrelevanten Fächern vorbereitet und organisiert.
Auch der Schülertransport ist ab diesem Termin abgesichert.
Wir bitten alle Schüler der Abschlussklassen unbedingt alle Maßnahmen zum Infektionsschutz wie Händehygiene, Abstand halten und Schnupfenhygiene in den Schulbussen, im Schulhaus und in den Klassenzimmern auch während der Pausen einzuhalten.
Für alle Schüler der 5. bis 9. Klassen ist die unterrichtsfreie Zeit vorerst bis zum 3.Mai 2020 verlängert. Bitte informiert Euch weiterhin über die Lernaufgaben.
Liebe Eltern, wir versuchen alle Festlegungen zur Öffnung der Schulen mit Umsicht und Verantwortungsbewusstsein umzusetzen.
Leider können wir heute keine Aussagen zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die Klassenstufen 5 bis 9 treffen.
Wir veröffentlichen weiterhin alle Informationen auf unserer Homepage www.oberschule-lossatal.de
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16.04.2020
Zusätzliches Angebot KfW-Schnellkredit
Der Kredit steht mittelständischen Unternehmen mit mehr als 10 Beschäftigten zur Verfügung, die mindestens seit dem 01. Januar 2019 am Markt aktiv gewesen sind.
Weitere Informationen sind unter folgendem Link:
Ausgangsbeschränkungen bis 3.Mai 2020 verlängert - Lockerungen im Einzelhandel
Die gemeinsamen Beschlüsse vom 12., 16. und 22. März 2020 sowie die begleitenden ChefBK/CdS-Beschlüsse sowie die Entscheidungen des Corona-Kabinetts bleiben gültig. Die daraufhin getroffenen Verfügungen werden bis zum 3. Mai verlängert.
Die wichtigste Maßnahme auch in der kommenden Zeit bleibt es, Abstand zu halten. Deshalb bleibt es weiter entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und sich dort nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes aufhalten.
Lockerungen gibt es für alle Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche sowie unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. Unter Auflagen zur Hygiene, zur
Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen dürfen sie wieder öffnen.
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02.04.2020
Veröffentlichung von Fallzahlen pro Kommune
Da die Fallzahlen auch im Landkreis Leipzig weiter ansteigen und es mittlerweile eine große Anzahl von Personen gibt, die aus der häuslichen Quarantäne entlassen werden konnten, wird der Landkreis Leipzig die Daten künftig vollständig und bezogen auf die einzelnen Kommunen nennen. Informieren Sie sich über den aktuellen Stand unter www.lk-l.de.
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01.04.2020
Verdienstausfälle wegen Kinderbetreuung können entschädigt werden
Die Landesdirektion Sachsen nimmt seit dem 31. März 2020 Anträge auf Entschädigung wegen Verdienstausfall entgegen, wenn die Kinderbetreuungseinrichtung oder Schule wegen der Corona-Pandemie geschlossen wurde. Die Entschädigung wird gewährt, wenn die Sorgeberechtigten ihrer Tätigkeit infolge der Schließung nicht weiter nachgehen konnten und für die Kinder eine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit nicht verfügbar ist.
Die Entschädigung wird für die zu betreuenden Kinder gewährt, wenn diese das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Die Erstattung kann jedoch auch erfolgen, wenn das zu betreuende Kind älter als zwölf Jahre ist, aber behindert und auf Hilfe angewiesen ist.
Die Entschädigung ist auf längstens sechs Wochen beschränkt. Sie erfolgt in Höhe von 67 Prozent des Netto-Arbeitsentgeltes. Für einen vollen Monat jedoch wird höchstens ein Betrag von 2.016 Euro gewährt. Im Übrigen kann pro Familie nur ein Antrag gestellt werden.
Vom Beginn der siebenten Woche an wird die Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt.
Die Entschädigung kann u.a. durch Zuverdienste aus Ersatztätigkeiten oder Leistungen der Arbeitslosenversicherung in ihrer Höhe gemindert werden.
Alle Details zur Antragstellung sowie die erforderlichen Antragsformulare finden sich auf der Internetseite der Landesdirektion Sachsen im Portal »Inneres, Soziales und Gesundheit«, Bereich Infektionsschutz.
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31.03.2020
Ausgangsbeschränkungen in Sachsen verlängert
Die derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen bleiben bis einschließlich
19. April bestehen. Das entschied heute das Sächsische Kabinett und
stimmte der neuen Rechtsverordnung des Sächsischen Sozialministeriums zum
Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 zu. Gleichzeitig hat
sich die Sächsische Staatsregierung auf die Erstellung eines
Bußgeldkataloges zu Eindämmung des Corona-Virus in Sachsen geeinigt. www.coronavirus.sachsen.de
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26.03.2020
Neue kostenfreie Corona-Holtline des Freistaates Sachsen
Die Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden. Die Hotline des Freistaates ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut. Diese Menüs gliedern sich wiederum in weitere Untermenüs. Damit ist ein bedienfreundlicher schneller Einstieg gewährleistet.
- Im ersten Bereich werden allgemeine Fragen sowie Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens beantwortet.
- Der zweite Punkt richtet sich an Unternehmer, hier werden Fragen rund um alle Fördermöglichkeiten beantwortet.
- Im dritten Bereich sind die Themen Steuern und Justiz untergebracht. Insbesondere steuerliche Fragen werden aktuell auch stark nachgefragt.
- Der vierte Menüpunkt beinhaltet die großen Themen Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen.
- Der fünfte Bereich ist den Themen Land- und Forstwirtschaft zugeordnet.
Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung. Die Hotline ist von Montag bis Freitag zwischen 7 Uhr und 18 Uhr sowie am Wochenende von 12 Uhr bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird deshalb weiter kontinuierlich ausgebaut.
Aktuelle Informationen gibt es daneben natürlich auch auf den offiziellen Seiten von sachsen.de. Alle wichtigen Informationen zu Maßnahmen der Regierung und zur Entwicklung werden dort fortlaufend unter www.coronavirus.sachsen.de zusammen gefasst
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Wichtige Informationen für Ihr LEADER-Vorhaben
Im Auftrag der Bewilligungsstelle beim Landratsamt Landkreis Leipzig möchten wir Sie hier über eine Mitteilung der EU-Zahlstelle bezüglich der Corona-Pandemie informieren. weiterlesen
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25.03.2020
Elternbeiträge Monat April
Werte Eltern,
die Elternbeiträge für den Monat April werden auf Grund der derzeitigen Lage nicht am 10. des laufenden Monats abgebucht.
Die vorzunehmende Verrechnung der Schließtage wegen der Corona-Pandemie wird Ihnen nach einer zu erwartenden Entscheidung der Sächsischen Staatsregierung umgehend mitgeteilt.
Häufige Fragen zu den Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
Der Freistaat Sachsen hat häufige Fragen im Zusammenhang mit den aktuell geltenden Regelungen zusammengefasst. Dies können Sie hier nachlesen.
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24.03.2020
Aktualisierte Regelungen zur Notbetreuung in Schulen und Kindertagesstätten
Schulen und Kitas (auch Kindertagespflege) sind seit dem 18. März geschlossen. Für Kinder und Grundschüler, deren Eltern in systemrelevanten Berufen beschäftigt sind, wird eine Notbetreuung angeboten. Die Bestimmungen dazu wurden jetzt erweitert.
Die wesentlichen Änderungen:
1. Zu den systemrelevanten Berufen gehören nun u. a. auch: Banken sowie Sparkassen, die Landwirtschaft, Bergsicherung und Grubenwehren, sicherheitsrelevante IT-Infrastruktur, Binnenschifffahrt, Krankenkassen, Rentenversicherung, Sanitätshäuser, Psychologische Psychotherapeuten, Kinder- und Jugendlichen-Psychotherapeuten, Psychosoziale Notfallversorgung, stationäre und ambulante Hilfen der Behinderten-, Kinder- und Jugendhilfe.
2. Ein Anspruch auf die Notfallbetreuung liegt bei Gesundheits- und Pflegeberufen sowie der Polizei nun auch vor, wenn nur ein Elternteil (Sorgeberechtigter) in einen der genannten systemrelevanten Berufen tätig ist. Vorher mussten beide Elternteile einen solchen Nachweis erbringen.
3. Bei Kindeswohlgefährdung ist eine Absprache mit dem örtlichen Jugendamt notwendig, um mit dessen Zustimmung die Notbetreuung abzusichern.
Die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 00:00 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung sind abrufbar unter:
Allgemeinverfügung Corona Schulen und Kita vom 23.03.2020
Notbetreuungsformular Stand 24.03.2020
Übersicht der Berufe der kritischen Infrastruktur Stand 24.03.2020
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23.03.2020
Steuer und Finanzen
Weitere Unterstützung für Unternehmen durch die mögliche Rückzahlung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung
Um den von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen weitere Erleichterungen zu verschaffen, ist es ab sofort auch möglich, die Umsatzsteuer-Sondervorauszahlung für das Jahr 2020 nachträglich bis auf Null Euro herabzusetzen.
Unbürokratische steuerliche Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise
Ergänzend zu den bereits getroffenen Maßnahmen haben die Finanzministerien der Länder in Abstimmung mit dem Bund heute gemeinsam die steuerlichen Hilfen für Betroffene der Corona-Pandemie in Kraft gesetzt.
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22.03.2020
Allgemeinverfügung zu Ausgangsbeschränkungen
Von Montag, dem 23. März 2020, 0.00 Uhr an bis vorerst 5.April 2020, gelten strengere Regeln zum Infektionsschutz der Bevölkerung. Eine entsprechende Allgemeinverfügung hat der Freistaat Sachsen erlassen. Der Verfügung zufolge gibt es Ausgangsbeschränkungen. Das Verlassen der Wohnung bzw. des eigenen Hauses ist ohne triftigen Grund untersagt. Ausnahmen sind zum Beispiel der Hin- und Rückweg zur Arbeit, der Weg zum Arzt und zum Einkaufen. Dadurch soll der soziale Kontakt zwischen den Menschen auf ein absolutes Mindestmaß reduziert werden, um weitere Ansteckungen möglichst zu verhindern. Wer bei etwaigen Kontrollen durch die Ordnungsbehörden auf der Straße angetroffen werde, müsse deshalb die Gründe benennen, warum er sich außer Haus aufhält. Weitere Informationen dazu, entnehmen Sie bitte der Allgemeinverfügung.
Allgemeinverfügung vom 22. März 2020 (Ausgangsbeschränkung)
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21.03.2020
Keine Elternbeiträge bei Schließung von Kindertagesstätten und Schulen in Sachsen
Sachsens Staatsregierung und die kommunalen Spitzenverbände verständigten sich zur Erstattung von Kitagebühren.
Für den Zeitraum der Schließung von Kindertageseinrichtungen, Orten der Kindertagespflege und Horten werden keine Elternbeiträge erhoben. Bis zu einer gesetzlichen Regelung finanzieren die Städte und Gemeinden die Gebühren vor. Die Kosten belaufen sich auf rund 28,3 Millionen Euro.
Die Erstattung gilt für kommunale und freie Träger. Die Beiträge werden rückwirkend erstattet.
"Der Freistaat wird die kommunalen Belastungen durch eine zentrale Finanzierungsregelung kompensieren. Landkreise, Städte und Gemeinden sowie die Staatsregierung sind sich darin einig, die Gespräche fortzuführen, um die enormen Herausforderungen gemeinsam und solidarisch zu meistern", so das Sächsische Kultusministerium in einer Pressemitteilung.
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20.03.2020
Präzisierung der Sächsischen Staatsregierung bezüglich der geschlossenen und geöffneten Betriebe bezüglich der Allgemeinverfügung vom 18.03.2020
Um die weitere Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, hat die Staatsregierung am 20. März 2020 weitere Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.
Die Allgemeinverfügung vom 18. März 2020 wird weiter verschärft. Zu den Geschäften und Einrichtungen, die jetzt geschlossen werden müssen, gehören nun auch Badeanstalten, Friseure, Bau- und Gartenbaumärkte. In den Geschäften, die öffnen dürfen, müssen die Auflagen zur Hygiene eingehalten werden. Dazu gehören u. a. ausreichende Waschgelegenheiten und Desinfektionsmittel für das Personal, die regelmäßige Desinfektion von Einkaufswagen, Kassenbändern in kurzen Abständen, das Verbot von Selbstbedienung bei offenen Backwaren, Steuerung des Zutritts zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker dürfen ihrer Tätigkeit nur dann nachgehen, wenn diese ohne Publikumsverkehr stattfindet. Gaststätten sind zu schließen. Ausgenommen sind Personalrestaurants und Kantinen in der Zeit zwischen 6 und 18 Uhr, wenn sie die Hygieneauflagen erfüllen. Gaststätten ist zwischen 6 und 20 Uhr ein Außer-Haus-Verkauf erlaubt bzw. ein Liefer- und Abholservice ohne zeitliche Beschränkung.
Zudem wird ein Besuchsverbot für Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen gelten. Die Allgemeinkrankenhäuser setzen ihren jeweiligen Krankenhaus-Alarm- und Einsatzplan in Kraft und führen eine tägliche Analyse der Versorgungssituation mindestens in Bezug auf die Notfallversorgung und COVID-19 durch. Planbare Aufnahmen sind in den Allgemeinkrankenhäusern so zu reduzieren, dass in ein bis zwei Wochen die Aufnahmekapazitäten für COVID-19 Patienten bereitstehen. Jedes Krankenhaus und jede Reha-Klinik ergreift Maßnahmen, um den Eintrag von Corona-Viren zu erschweren. Dazu gehören Besuchsverbot bzw. restriktive Einschränkungen der Besuche, Schließung von Kantinen, Absage aller öffentlichen Veranstaltungen.
Für Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe wird ein Betreuungsverbot ausgesprochen. Genehmigungspflichtige stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung sowie Wohnstätten, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendlichen erbracht werden, sind prioritär aufrecht zu erhalten. Zum Schutz der untergebrachten Kinder und Jugendlichen und zum Schutz des öffentlichen Wohles dürfen diese Einrichtungen von Besuchern nicht betreten werden. Vom Betretungsverbot ausgenommen sind therapeutisch zwingend erforderliche oder medizinisch notwendige Besuche.
Ebenfalls ein Besuchsverbot wird für Alten- und Pflegeheime ausgesprochen. Alten- und Pflegeheime, Einrichtungen und ambulant betreute Wohngemeinschaften und Wohngruppen für Menschen mit Behinderungen sowie stationäre Einrichtungen der Pflege und Hospize im Freistaat Sachsen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nicht betreten werden. Vom Verbot ausgenommen sind therapeutische oder medizinisch notwendige Besuche. Ausnahmen für nahestehende Personen (z.B. im Rahmen der Sterbebegleitung) können im Einzelfall unter Auflagen zugelassen werden. Diese Personen haben ihren geplanten Besuch telefonisch bei der Einrichtung anzukündigen. Eine Betreuung von Tagespflegegästen in Tagespflegeeinrichtungen, die in keinem Verbund zu einer stationären Pflegeeinrichtung stehen, ist für eine Notfallversorgung aufrecht zu erhalten. Pflegebedürftige, Pflegepersonen und andere Angehörige sind angehalten, familiär die Versorgung oder zumindest den Transport zur und von der Einrichtung sicherzustellen.
Beschlossen wurden auch Einschränkungen, denen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen künftig unterliegen. Diese betreffen neben den Werkstätten auch andere tagesstrukturierende Angebote für Menschen mit Behinderungen. Beide Einrichtungen dürfen von den dort beschäftigen und betreuten Menschen nicht betreten werden. Von dem Verbot ausgenommen sind Menschen mit Behinderungen, deren notwendige Betreuung und pflegerische Versorgung nicht durch Eltern, Angehörige oder sonstiges Betreuungspersonal sichergestellt werden kann. Auch diejenigen Menschen mit Behinderungen können ausgenommen werden, die zur Aufrechterhaltung des wirtschaftlichen Betriebs der Werkstatt in besonders wichtigen Teilbereichen zwingend erforderlich sind. In diesen Fällen hat die Leitung der Werkstatt dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen hygienischen Maßnahmen umgesetzt werden.
Die Allgemeinverfügungen werden am Samstag, 21. März 2020 veröffentlicht und treten am Sonntag, 22. März 2020, 0 Uhr in Kraft.
Besuche im Rathaus nur mit vorheriger Anmeldung möglich
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung Lossatal und des Eigenbetriebes "Wirtschaftsbetrieb Lossatal" sind weiterhin telefonisch und per E-Mail erreichbar. Die Bürgerinnen und Bürger, die ein dringendes persönliches Anliegen haben, werden allerdings ab sofort gebeten, sich vor einem Rathausbesuch telefonisch anzumelden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vereinbaren dann individuelle Termine.
Kontakt: 034262/488-0 bzw. info@lossatal.eu
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19.03.2020
Spiel- und Sportplätze gesperrt
Ab 19.03.2020 sind die Spiel- und Sportplätze in der Gemeinde Lossatal bis auf Weiteres gesperrt. Bitte halten Sie sich unbedingt an dieses Verbot des Freistaates Sachsen. Wir sind gemeinsam auf die Einsicht und Vernunft aller Bürgerinnen und Bürger angewiesen, damit wir das gemeinsame Ziel erreichen, die Ansteckungsgefahr zu verlangsamen.
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18.03.2020
Schließung der Kindertagesstätten, Horte und Schulen
Auf Grund des Erlasses der Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales
und gesellschaftlichen Zusammenhalt sind Kitas, Horte und Schulen ab Mittwoch, dem 18. März 2020 bis einschließlich 17.April 2020 geschlossen.
Die Notbetreuung an Grundschulen und in Kindertageseinrichtungen wird für Kinder vorgehalten, deren Eltern in Bereichen der kritischen Infrastruktur tätig sind und aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe die Betreuung nicht selbst übernehmen können.
Die Notfallbetreuung muss per Formular in der jeweiligen Einrichtung angemeldet werden. Das Formular für die Notfallbetreuung finden Sie im Anhang.
Einschränkung des Besucherkontaktes in der Gemeindeverwaltung und im Eigenbetrieb
In der aktuellen Situation ist es sehr wichtig, dass die Gemeindeverwaltung und der Eigenbetrieb für Sie arbeitsfähig bleiben. Wir bitten Sie daher, bis auf Weiteres Ihre Anliegen möglichst telefonisch mit den Rathausmitarbeitern zu klären und die Gemeindeverwaltung und den Eigenbetrieb nur in dringenden Fällen persönlich aufzusuchen. Es besteht die Möglichkeit, in dringenden Fällen, mit dem jeweiligen Mitarbeiter e
